Regelungen in der Hauptgeschäftsstelle

Bis auf weiteres entfällt der Publikumsverkehr in der Hauptgeschäftsstelle. Ab dem 01. Juni 2020 erreichen Sie uns wieder zu den normalen Geschäftszeiten von Mo.-Do.: 8-12 Uhr und 14-16 Uhr unter Tel. 02421/13121 oder rund um die Uhr unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Weitere Hinweise

Alternativen zur Präsenz- Mitgliederversammlung

Immer wieder erreichen uns Anfragen, wie mit ausgefallenen Jahreshauptversammlungen bzw. Mitgliederversammlungen in diesem Jahr umzugehen ist. Hier unsere (rechtlich unverbindlichen) Antworten:

Gemäß Anlage hat der Gesetzgeber zur Erleichterung der Vereinsführung in Krisenzeiten eine Änderung des BGB beschlossen, die für alle Vereine - eingetragene oder nicht eingetragene - bis zum 31.12.2020 (vom Gesetzgeber verlängerbar bis 31.12.2021) gilt, und zwar entweder in Form

  1. einer virtuellen Mitgliederversammlung
  2. gar keiner Mitgliederversammlung
  3. einer „gemischten“ Versammlung

Als Voraussetzungen gelten:

  1. Alle Mitglieder müssen eingeladen werden (postalisch oder per E-Mail).
  2. Alle Mitglieder müssen die erforderlichen Unterlagen erhalten.
  3. Alle Mitglieder werden aufgefordert, ihre Stimme bis zu einem angemessenen festgesetzten Termin schriftlich (postalisch oder per E-Mail) abzugeben.
  4. Die Beschlüsse werden mit den in der Vereinssatzung festgelegten Mehrheiten gefasst.

Zu 1: Virtuelle Mitgliederversammlung

Diese kann z.B. als Videokonferenz oder Telefonkonferenz durchgeführt werden, sofern die technischen Voraussetzungen dafür vorliegen. Jeder Teilnehmer muss einen Internetzugang bzw. einen elektronischen Kommunikationsdienst nutzen können; bei Videochats muss eine Kamera installiert sein. Zusätzlich sind zur Wahrung der Mitgliederrechte die Online-Abstimmungen satzungskonform durchzuführen; ggfs. ist vom Verein eine „Abstimmungssoftware“ zu installieren.

Zu 2: Ganz ohne Mitgliederversammlung

Es ist gemäß § 5 Abs. 3 Covid-19-MaßnG möglich, Wahlen und Beschlüsse ohne jede Form der Versammlung im Umlaufverfahren zu fassen.

Zu 3: „Gemischte“ Versammlung

Nach § 5Abs. 2 Nr. 2 Covid-19-MaßnG ist es möglich, dass einzelne Mitglieder ihre Stimmen im Vorfeld einer (virtuellen oder physischen) Versammlung schriftlich abgeben.

Allgemeines

Das Abhalten einer Mitgliederversammlung ist nur dann nicht erforderlich, wenn

  • z.B. die Organisation/Durchführung als Präsenz- oder virtuelle Mitgliederversammlung zu aufwändig ist oder
  • keine unaufschiebbaren Entscheidungen anstehen, die nicht durch die übrigen Gremien oder durch die Mitglieder im Umlaufverfahren getroffen werden können oder
  • bei Wahlen: die Amtszeit aller Vorstandsmitglieder bis zur nächsten Mitgliederversammlung fortbestehen bzw. im Umlaufverfahren verlängert werden kann.

Festzuhalten bleibt, dass es keine gesetzliche Pflicht zum jährlichen Abhalten einer Mitgliederversammlung gibt. Es richtet sich daher alles nach der Vereinssatzung. 

Schreibt die Satzung vor, dass einmal pro Geschäftsjahr eine Mitgliederversammlung durchgeführt werden muss, wäre ein Entfallenlassen der Mitgliederversammlung lediglich ein Verstoß gegen die Satzung, jedoch kein Verstoß gegen gesetzliche Regelungen. 

Sofern keine unaufschiebbaren Entscheidungen anstehen oder die Amtszeit des Vorstandes noch nicht abgelaufen ist bzw. seine Mitglieder (mindestens mehrheitlich) bereit sind, das Amt noch bis zu einer Mitgliederversammlung in 2021 auszuüben, ist es zwar erforderlich, dass der amtierende Vorstand hierüber eine Entscheidung trifft, ein Zwang zur Abhaltung einer Mitgliederversammlung ergibt sich daraus jedoch nicht.

Hauptwanderwege

Angesichts der Ausbreitung von COVID-19 und der erfolgten Auflagen der Bundesregierung, Kontakte wo immer möglich zu vermeiden, kann es an Orten von besonderem touristischem Interesse (z.B. Burgen, Schlösser, Parkplätze, Narzissenblüte u.ä.) gelegentlich zu Sperrungen kommen. Hiervon können auch unsere Hauptwanderwege betroffen sein.

Wir bitten das zu beachten.

Manfred Rippinger, Geschäftsführer 28.09.2020